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Erschienen
Und die SPD dreht sich doch...
06/2003
Vor Urzeiten, als das Nachdenken außerhalb kirchlich genehmigter Bahnen noch eine Untat war und gerne auch auf einem ordentlich gesegneten Scheiterhaufen endete, gehörte eine gute Portion Mut dazu, einen gegen sakrale Doktrin gerichteten Satz auch nur zu murmeln. "Und sie dreht sich doch" soll der italienische Physiker, Mathematiker, Philosoph und Astronom Galileo Galilei gemurmelt haben, als er in hohem Alter - die Heilige Inquisition vor Augen - von der "Mutter Kirche" gezwungen wurde, dem kopernikanischen Weltbild (nach dem die Erde sich um die Sonne bewegt und sich dreht), das er durch seine astronomischen Forschungen unterbaut hatte, abzuschwören.

Heute leben wir in einem modernen, freien Land in dem jeder Mensch ungestraft alles sagen darf: Alltäglich überziehen uns Showmaster, Talkkönige, Latenighter, Soap-Fuzzies und Politiker mit einem dermaßen granatenblöden Unsinn, dass sich bisweilen doch die Frage aufdrängt, ob Meinungsfreiheit nicht aus ethischen und ästhetischen Gründen begrenzt gehört. Seis drum. Insofern ist es auch kein besonderes Zeichen übermäßigen Muts, wenn wir heute die These in den Raum stellen: "Und die SPD dreht sich doch!"

Mit einem an Lächerlichkeit grenzenden Brimborium zelebrieren die Genossen einen Sonderparteitag, damit unser aller Bundesgerhard seinen innerparteilichen Treueschwur bekommt. Das lässt uns einmal mehr darüber nachdenken, wie sich die Parteien einen solchen Luxus leisten können. Stimmt ja: Parteienfinanzierung. Weil aber nicht alle Politiker mit schwarzen Koffern durch die Gegend düsen wollen, hat man sich seinerzeit die klugen Paragraphen 18 bis 22 des Parteiengesetzes ausgedacht: "Staatliche Finanzierung". Will heißen: Wir alle gehen jeden Tag malochen bis die Hämorrhoiden kochen, damit unsere Schilys, Eichels und Müntis in Berlin einen "Außerordentlichen Bundesparteitag" - vulgo: "Häppchenschlacht außer der Reihe" - abziehen können in einer Frage, in der die Partei, die in Ermangelung gegenwärtiger Vorzeigeobjekte gerne auf alte Recken wie Willy Brandt und Helmut Schmidt verweist, doch ohnedies längst eingesehen hat, dass es laufen muss, wie es in den vergangenen Jahren immer gelaufen ist: Gerhard ruft, umd alle alle kommen.

Keine Frage: Wir gönnen unserem Kanzler der ruhigen Hand und der leeren Taschen diesen Erfolg. Eine einzige Drohung mit Rücktritt - übrigens die zweite innerhalb von drei Wochen - und schon stehen die Jungs in den roten Socken wieder stramm und nicken die Agenda 2010 zusammen mit dem Leitantrag, der den so passend unpassenden Namen "IWAN" trägt, ab.

Trotzdem: Der Widerstand gewinnt an Stärke. Gerade Schröders Rücktrittsdrohungen sind ein nicht mehr zu übersehendes Zeichen dafür. Da spricht kein geradeliniger Politiker, der bereit ist, zur Not auf das mit der größten Macht im Staate ausgestattete Amt zu Gunden seiner Überzeugungen zu verzichten. Ganz im Gegenteil: Die Drohgebärden sind Schröders Eingeständnis, dass er mit wirklichen Argumenten noch nicht einmal seine eigene Partei überzeugen kann. Also bleibt als letzter ausweg die markige Frage, ob man denn an der Macht bleiben wolle. Denn das muss auch dem linksten Genossen klar sein: Ohne Schröder hat die SPD keine Chancen.

Dumm ist nur, dass es im Moment so aussieht, als habe man mit Schröder auch schon verspielt: Die Umfrageergebnisse sind katastrophal und in Bremen konnte die Genossenriege um Bürgermeister Henning Scherf nur aus der Kraft ihres eigenen Spitzenkandidaten gewinnen - und weil Schröder gnädigerweise darauf verzichtete, im Wahlkampf aufzutreten.

Im Moment sieht es so aus, als habe sich der "Kanzler der ruhigen Hand" zum "Kanzler ohne Rückgrat" entwickelt. Das ist der letzte Schritt, bevor er "Kanzler ohne Rückhalt" wird.