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Erschienen
"Es war einmal..." - Hochkonjunktur für staatlich finanzierte Märchenerzähler
11/2003
"Es war einmal...", so fangen alle tollen Märchen an. Leider sind die Zeiten vorbei, in denen Oma am frühen Abend am Bette saß und uns die Geschichten von den Sieben Geislein, von Schneeweißchen und Rosenrot und dem Gestiefelten Kater erzählte. Die Märchenerzähler dieser Tage sitzen von Staatsknete finanziert in den Parlamenten unserer Welt und versprühen dennoch unverkennbar den Hauch von "1001 Nacht".

"Froschkönig" meets "Aschenputtel"
Noch haben sie sich nicht getraut, sich zu küssen: Dennoch haben Bundeskanzler Gerhard Schröder und CDU-Chefin Angela Merkel spätestens seit den Landtagswahlen in Bayern längst mehr als eine interfraktionelle Liason angefangen. Der Vorstandsvorsitzende der Deutschland-AG hat seinen Konzern mit unseeligen Aktionen immer weiter ins Gebiet finanzpolitischer Untifen hineinmanövriert und die Havarie droht - wenn wir nicht längst auf Grund gelaufen sind. Unsere Borniertheit verhindert natürlich noch die Einsicht, dass der Karren längst nicht mehr nur an die Wand gefahren ist,sondern dass er inzwischen lichterlo brennt, aber nach und nach kommen die harten Tatsachen auf den Tisch: Rente, Gesundheit, Arbeitslosen- und Sozialhilfe sind - trotz der zuletzt hilflosen Rettungsversuche der tapferen Ritter Hartz, Rührup, Süßmuth und Herzog - nicht mehr zu finanzieren, die Arbeitslosenzahl steigt und die allgemeine Laune in der Bevölkerung sinkt. Das liegt nicht nur an den "schlechten Zeiten". Die Deutschen haben schon einmal unter Beweis gestellt, dass sie durchaus leidensfähig sind und auch unter widrigen Umständen Großes aufbauen können. Auch wenn das damals eine andere Generation war, ist unser Volk nicht einfach nur verweichlicht. Es ist die Art und Weise, wie Froschkönig Schröder seine Regierungsgeschäfte betreibt: Aus der "ruhigen Hand" ist längst hektischer Aktionismus geworden. Jeder Segler weiß, dass man sich mit Hektik am sichersten selbst versenken kann. Schon Adenauer hat sich um sein Geschwätz von gestern kaum geschert, doch war damals die Hallbwertzeit politischer Aussagen noch unvergleichbar hoch. Unser Bundesgerhard erinnert sich bisweilen schon Minuten nach einer Aussage nicht mehr an deren Inhalt - bedauerlich.
Dummerweise trifft das derzeit zusammen mit einer extremen Verblödungsentwicklung in der Opposition. Die FDP ist zusammen mit Mölli vom politischen Himmel gestürzt und die CDU ist viel zu sehr in interne Spielchen zwischen Aschenputtel Angie und Herzog Stoiber verwickelt, als dass hier tragfähige Opposition entstehen könnte. Dazu kommt, dass man sich allenthalben vom Zentralrat der Juden ins Boxhorn jagen lässt. (Weitere Einsichten zu dieser Geschichte weiter unten).
Tja, vielleicht sollte man die Geschichte vom Froschkönig doch zu Ende spinnen: Fragt sich nur, ob aus Schröder, wenn wir ihn gegen die Wand werfen, auch ein wirklicher Prinz werden kann und ob eine Hochzeit mit Aschenputtel, also die faktische "Große Koalition" die in Berlin längst herrscht, das sein kann, was wir uns - als Ersatz zum Wettbewerb um die besten Ideen - wünschen?

Hans im Glück
Gestern war er noch unser "Sparhans". Inzwischen scheint das aber vor Urzeiten oder zumindest hinter den sieben Bergen gewesen zu sein: Die diesjährige Nettoneuverschuldung erreicht mit über 40.000.000.000 Euro den höchsten Wert in der duetschen Nachkriegsgeschichte. Der einstens ausgezogen war, seine Vorgänger als Deppen zu entlarven ist im Srudel verkorkster Regierungspolitik flugs plötzlich selbst einer von ihnen geworden. Damit tut man Eichel aber ohne Frage gewaltig Unrecht: Der Kassenwart ist nicht dafür verantwortlich, dass die Vorstände die Kohle verjubeln, als wenn sie auf den Bäumen wachsen würde. Er hat sich redlich bemüht und scheitert nun ganz genau wie seine Vorgänger aller Couleur am Oppertunitätsstreben seiner Kabinettskollegen. Von denen ist nämlich keiner bereit, die "Blut, Schweiß und Tränen"-Rede anzustimmen, die längst überfällig wäre. Lieber hier noch ein sinnloses Drehen am Arbeitsamts-Schräubchen (ob man durch die reine Umbenennung in "Job-Center" wirklich mehr Arbeitslose vermitteln kann?), dort eine kleine Wohltat für die Familien, auch wenn damit keiner Niedriglohn-Lebensgemeinschaft geholfen ist.

In 80 Tagen um die Welt
"Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen", so lästert "Dirty Harry" Schmidt über die Worte von Altbundespräsident Herzog. Richtig ist: Es muss sich viel verändern. Und das muss schnell gehen. Es kann nicht sein, dass die deutschen Arbeitsgesetze Neueinstellungen blockieren, dass unglaublich hohe Lohnnebenkosten die Schwarzarbeit anfachen, wo inzwischen Leistungen für umgerechnet sieben Millionen Vollzeitstellen illegal den Besitzer wechseln, es kann nicht sien, dass Menschen, die arbeitswillig sind und sich redlich um einen Job bemühen weiter auf der Straße stehen, weil Vermittler von Arbeitsämtern unfähig sind, sie ihren Qualifikationen entsprechend mit den Unternehmen zusammenzubringen, die Arbeitnehmer händeringend suchen. Und es kann vor allem nicht sein, dass ein Staat, der auf der einen Seite Sozialleistungen nach dem Rasenmäherprinzip kürzt, auf der anderen Seite den Unternehmen, die statt sich am Markt zu entwickeln lieber auf Förderprogramme bauen, steuerfinanzierte Subventionsprogramme zuschustert.
Es ist eine Mär, dass Deutschland vor allem unter dem fortschreitenden Globalisierungsprozess leide, weil es von der weltweiten Krise besonders hart getroffen werde. Tatsächlich sind die meisten unserer Probleme Hausgemacht und können auch nur im Land gelöst werden.
"Spieglein, Spieglein, an der Wand, was wird nur aus dem deuschen Land?" - Schweigen.

Des Kaisers neue Kleider
Michael Spiegel hat sich offenbar vom schnöden Abgang seines Vize Friedmann erholt und drischt nun wieder munter ein auf die Volksvertreter, die den Mund ein wenig zu weit aufmachen. Man mag den aktuellen "Fall Hohmann" durchaus kritisch betrachten: Er bringt einige unbequeme Ansichten auf den Tisch, die selbst in der Geschichtswissenschaft nur unter dem Deckmantel der Verschwiegenheit diskutiert werden, um keine öffentlichen Skandale zu provozieren. Aber Fakt ist: Hohmann hat die Juden nicht als Tätervolk bezeichnet, er meinte, man "könnte" dies tun. Am Ende seiner umstrittenen Rede stellte er dann ganz klar fest: "Daher sind weder die Deutschen, noch die Juden ein Tätervolk. Mit vollem Recht aber kann man sagen: Die Gottlosen mit ihren gottlosen Ideologien, sie waren das Tätervolk des letzten, blutigen Jahrhunderts."
Der Aufruhr, der nach diesen Äußerungen durch die Republik geht, ist symptomatisch für das Verhältnis, das auch 50 Jahre nach den größten Verbrechen der Menschheit noch immer zwischen nichtjüdischer und jüdischer Bevölkerung, vor allem aber zwischen Deutschland und Israel herrscht: Eine Atmosphäre der Unaufrichtigkeit und Angst. BEfürchtungen kommen weniger von Seiten Israels - dort hat man sich längst an den Luxus gewöhnt, dass man jede, aber auch wirklich jede unangenehme Diskussion mit einem einzigen Wort schlagartig beenden kann: "Antisemitisch". Aber dem schicken Mercedes eines jüdischen Geistlichen in Frankfurt ein Knöllchen anzuhängen, wenn er im Halteverbot steht, ist auch dann nicht antisemitisch, wenn dieser gleichsam "dienstlich" zu einer Bar-Mitzwa-Feier war. Ebenso ist kein Antisemitismus darin zu erkennen, wenn Israel mit Hinweis auf die menschenrechtsverletzenden Schikanen gegen die Palästinenser, wie sie tagtäglich im "Heiligen Land" vorkommen, zur Mäßigung aufgefordert wird. Von besonderer Systematik ist die Kultivierung der Opferrolle in Deutschland: Der Zentralrat der Juden fühlt sich selbst zwar berufen, zu jedem gesellscahftlichen Thema seinen teilweise völlig unangebrachten Senf zu geben, Kritik gegen die eigene Haltung oder gegen das Vorgehen des Scharon-Regimes werden aber auf keinen Fall geduldet, auch wenn man sich aufführt wie die Axt im Walde.
Bei aller historischen Verantwortung, die insbesondere der Bundesrepublik zukommt, wird auch Herr Spiegel akzeptieren müssen, dass viele Deutsche inzwischen nach 1945 geboren sind und dass es einen Unterschied zwischen dem Deutschen Reich und der Bundesrepublik gibt - die permanente Anklage in Form von Sippenhaftung, wie sie vom Zentralrat betrieben wird, ist weder dienlich noch legitim. Wenn diese Ungerechtigkeit in Volkszorn umschlagen sollte, dann wird sich am Ende herausstellen, dass eigentlich Spiegel und Konsorten selbst diejenigen sind, die sich "antisemitisch" verhalten.

Und was ist die Moral von der Geschicht: Glaubt nicht den Märchenerzählern da oben, ganz gleich, welches Mäntelchen sie anhaben. Fangt an, den eigenen Verstand einzusetzen, eigene Forderungen zu stellen. Es wird, wenn eine tatsächliche Stabilisierung der Lage auf Dauer erreicht werden soll, auf jeden Einzelnen ankommen. Das wird mehr Verzicht und mehr Eigenverantwortung bedeuten. Eigenverantwortlich handeln kann aber nur, wem die dafür nötigen Freiräume auch geboten werden - das ist bisher immer dann, wenn so viel von Eigenverantwortung die Rede war, ganz besonders schlecht gelungen: Die "Riester-Rente" und die geplanten Regelungen zum Zahnersatz sind erschreckende Beispiele dafür.
Am Ende wird nur bleiben, sich die Freiräume zu erkämpfen. Nicht auf der Straße, sondern durch politischen Druck von unten und durch den Wahlschein.
Ein "Happy-End" ist also nicht in Sicht. Seien wir genügsam und freuen uns über ein ganz einfaches "und wenn sie nicht gestorben sind..."